HP ENDBENUTZER-LIZENZVERTRAG
BITTE SORGFÄLTIG LESEN: DIE BENUTZUNG DER
SOFTWARE UNTERLIEGT DEN FOLGENDEN BESTIMMUNGEN ("VERTRAG"), ES SEI DENN
DIE SOFTWARE IST GEGENSTAND EINES SEPARATEN LIZENZVERTRAGS ZWISCHEN
IHNEN UND HP ODER SEINEN LIEFERANTEN. DURCH HERUNTERLADEN,
INSTALLIEREN, KOPIEREN, AUFRUFEN ODER BENUTZEN DER SOFTWARE ODER DURCH
ANKLICKEN DER OPTION "ICH STIMME ZU" IM ODER IN DER NÄHE DES
BILDSCHIRMS, IN DEM DIESER VERTRAGSTEXT ANGEZEIGT WERDEN KANN, STIMMEN
SIE DEN BESTIMMUNGEN DIESES VERTRAGS, DEN GELTENDEN
GARANTIEERKLÄRUNGEN UND DEN IN DER "ERGÄNZENDEN
SOFTWARE" (SIEHE FOLGENDE DEFINITION) ENTHALTENEN BESTIMMUNGEN ZU.
WENN SIE DIESEN BESTIMMUNGEN IM NAMEN EINER ANDEREN PERSON ODER EINES
UNTERNEHMENS ODER EINER ANDEREN ORGANISATION ZUSTIMMEN, ERKLÄREN
UND GARANTIEREN SIE, DASS SIE DIE VOLLMACHT BESITZEN, DIESE PERSON ODER
EINHEIT ODER DIESES UNTERNEHMEN ZUR EINHALTUNG DIESER BEDINGUNGEN ZU
VERPFLICHTEN. WENN SIE DIESEN BESTIMMUNGEN NICHT ZUSTIMMEN, LADEN SIE
DIESE SOFTWARE NICHT HERUNTER UND INSTALLIEREN, KOPIEREN UND BENUTZEN
SIE SIE NICHT UND RUFEN SIE SIE NICHT AUF. STATTDESSEN SENDEN SIE SIE
ZUSAMMEN MIT DEM EINKAUFSBELEG SOFORT AN DEN VERKÄUFER
ZURÜCK, GGF. GEGEN ERSTATTUNG DES KAUFPREISES. WENN SIE DIE
SOFTWARE HERUNTERGELADEN HABEN, WENDEN SIE SICH AN DAS UNTERNEHMEN, VON
DEM SIE SIE ERWORBEN HABEN.
ANZAHL DER GERÄTE:
- ALLGEMEINES
- Die Anreden Sie, Ihr und Ihnen beziehen
sich entweder auf eine einzelne natürliche Person oder auf eine
einzelne juristische Person.
- HP bedeutet Hewlett-Packard Company oder eines seiner
Tochterunternehmen.
- Marke HP bedeutet Softwareprodukte, die ein
Markenzeichen oder Dienstleistungszeichen von Hewlett-Packard Company
oder eines Konzernunternehmens von Hewlett-Packard tragen, sowie
eingebettete, von HP ausgewählte Software Dritter, die nicht unter
Lizenzvertrag einer dritten Partei angeboten werden.
- Software bedeutet computerlesbare Instruktionen und
Daten (sowie Kopien davon) einschließlich Middleware und
dazugehörige Updates und Upgrades, zu deren Bezug Sie
möglicherweise separat berechtigt sind, lizenziertes Material,
Benutzerdokumentation, Benutzerhandbücher und
Bedienungsanleitungen. "Ergänzende Software" bedeutet Software,
die unter öffentlicher Lizenz, Open-Source-Lizenz oder Lizenz
Dritter bereitgestellt wird, oder Teile davon.
- Spezifikation bedeutet technische Informationen
über Softwareprodukte, die in HP Produkthandbüchern,
Benutzerdokumentationen und technischen Datenblättern
veröffentlicht sind, welche zu dem Zeitpunkt gültig sind, an
dem HP Ihnen die Softwareprodukte liefert.
- Transaktionsdokument(e) bedeutet eine angenommene
Kundenbestellung (mit Ausnahme vorgedruckter Bestimmungen) und damit in
Beziehung stehende, gültige Angebote, Benutzungslizenz-Zertifikate
oder Rechnungen von HP.
- LIZENZBESTIMMUNGEN UND -EINSCHRÄNKUNGEN
- Vorbehaltlich der Bestimmungen dieses Vertrages und der Zahlung
der geltenden Lizenzgebühr erteilt Ihnen HP eine nicht exklusive,
nicht übertragbare Lizenz zur Benutzung (siehe folgende
Definition) einer Kopie der Software in Objektcode-Form auf jeweils nur
einem Gerät gleichzeitig für Ihre internen
geschäftlichen Zwecke, falls weiter oben oder in (einem) geltenden
Transaktionsdokument(en) nicht anders angegeben. "Benutzung" bedeutet
Installieren, Speichern, Laden, Ausführen und Anzeigen der
Software unter Einhaltung der Spezifikationen. Ihre Benutzung der
Software unterliegt den vorliegenden Lizenzbestimmungen und den anderen
Beschränkungen, die HP formuliert und Ihnen zusammen mit oder zum
Zeitpunkt des Kaufs der Software in anderer Dokumentation in
elektronischer oder anderer Form geliefert oder anderweitig
zugänglich gemacht hat, insbesondere Lizenzbestimmungen,
Garantieerklärungen, Spezifikationen und "Readme"-Dateien oder
andere Informationsdateien, die in der Software enthalten sind. Solche
Beschränkungen gelten hiermit als in diesen Vertrag aufgenommen,
und es wird auf sie verwiesen. Für bestimmte Software sind
möglicherweise Lizenzschlüssel erforderlich, oder sie
enthält andere technische Schutzmaßnahmen. Sie erkennen an,
dass HP Ihre Einhaltung der Benutzungsbeschränkungen
möglicherweise remote oder auf andere Weise kontrolliert. Sie
stimmen zu, ein Lizenzverwaltungsprogramm, das HP möglicherweise
bereitstellt und in dessen Rahmen Lizenzbenutzungsdaten erfasst und
gemeldet werden, korrekt zu installieren, zu konfigurieren und
auszuführen, und zwar nicht später als hundertachtzig (180)
Tage vom Datum der Verfügbarmachung an Sie und weiterhin solange
die Software benutzt wird.
- Mit diesem Vertrag werden kein Anspruch auf und keine
Eigentumsrechte an der Software übertragen, und es werden keine
Rechte an der Software verkauft. Drittanbieter und Anbieter
ergänzender Software sind beabsichtigte Begünstigte unter
diesem Vertrag und sind berechtigt, ihre Rechte an der Software bei
etwaigen Vertragsverletzungen zu schützen. Alle Rechte, die Ihnen
nicht ausdrücklich gewährt werden, bleiben allein HP oder
seinen Lieferanten vorbehalten. Nichts aus dem Inhalt dieses Dokuments
darf von Ihnen implizit, per Klageausschluss oder anderweitig als
Lizenz an der Software ausgelegt werden, die von dem im vorliegenden
Abschnitt 2 Ausgeführten abweicht.
- Falls nicht anders von HP genehmigt, dürfen Sie (a) Kopien
oder Anpassungen der Software lediglich zu Archivierungszwecken oder in
Fällen, in denen eine Kopie oder Anpassung ein wesentlicher
Schritt einer berechtigten Benutzung der Software auf einem
Sicherungscomputer oder -gerät ist, erstellen, unter der
Voraussetzung, dass Kopien und Anpassungen auf keine andere Weise
benutzt werden und unter der weiteren Voraussetzung, dass die Benutzung
auf dem Sicherungscomputer oder -gerät beendet wird, sobald der
ursprüngliche Computer bzw. das ursprüngliche Gerät
betriebsbereit ist, und (b) die Software nicht auf ein
öffentliches oder extern zugängliches Netzwerk kopieren oder
anderweitig auf, über oder durch dieses Netzwerk benutzen oder
bereitstellen.
- Zur Benutzung einer Software, die als Update oder Upgrade
gekennzeichnet ist, müssen Sie zuerst über eine Lizenz
für die ursprüngliche Software verfügen, die von HP als
für das Update oder Upgrade geeignet gekennzeichnet ist. Wenn das
Update oder Upgrade so ausgelegt ist, dass es die Software in
nennenswertem Umfang ersetzt, dürfen Sie nach dem Update oder
Upgrade die ursprüngliche Software, für die Ihr Update oder
Upgrade galt, nicht mehr benutzen, es sei denn, HP bestätigt Ihnen
Abweichendes schriftlich. Nichts in diesem Vertrag gewährt Ihnen
das Recht, Updates, Upgrades oder Support zu dieser Software zu
erwerben oder zu erhalten, und HP ist nicht verpflichtet, Ihnen einen
solchen Support bereitzustellen. Updates, Upgrades, Verbesserungen oder
anderer Support sind nur im Rahmen von separaten HP
Supportverträgen verfügbar. Wenden Sie sich an HP, um mehr
über Supportangebote von HP zu erfahren. HP behält sich das
Recht vor, für Upgrades oder andere Verbesserungen der Software
oder für die Benutzung der Software auf verbesserten Geräten
zusätzliche Lizenzen und Gebühren zu verlangen.
- Auf allen zulässigen Kopien oder Anpassungen müssen
Sie alle urheberrechtlichen Hinweise reproduzieren, die in oder an der
Software (einschließlich der Dokumentation) erscheinen. Kopien
der Dokumentation sind auf die interne Benutzung beschränkt.
- Ungeachtet jeglicher ggf. gegenteiliger Bestimmungen in diesem
Dokument gilt Folgendes: Wenn im Transaktionsdokument / in den
Transaktionsdokumenten festgelegt ist, dass die Software auf einem
anderen Bestimmten System oder anderen Bestimmten Systemen (siehe
folgende Definition) benutzt werden darf, darf Ihre Lizenz zur
Benutzung der Software auf das/die andere(n) Bestimmte(n) System(e)
übertragen werden. Ein "Bestimmtes System" bedeutet ein
Computersystem, das sich in Ihrem Eigentum befindet oder das
ausschließlich von Ihnen oder in Ihrem Namen kontrolliert oder
bedient wird und das von HP durch die Kombination einer eindeutigen
Nummer und eines speziellen Systemtyps näher bestimmt werden kann.
Eine solche Lizenz endet, wenn die Systemnummer oder der Systemtyp sich
ändert, das System ohne Befugnis an einen anderen Standort
gebracht wird oder wenn das Bestimmte System sich nicht mehr in Ihrem
Besitz oder unter Ihrer Kontrolle befindet.
- Betriebssystem-Software darf nur benutzt werden, wenn die
betreffende Hardware in Konfigurationen betrieben wird, die von HP oder
einem HP Partner genehmigt, vertrieben oder nachträglich
aufgerüstet wurde.
- Die Software ist nicht für die Benutzung als Teil,
Komponente oder Baugruppe bei Planung, Bau, Wartung oder Betrieb einer
nuklearen Einrichtung ausgelegt, gefertigt oder gedacht. Bei Benutzung
der Software in solchen Anwendungen sind ausschließlich Sie
haftbar, und bei allen Verlusten, Schäden, Kosten und
Ansprüchen im Zusammenhang mit einer derartigen Benutzung halten
Sie HP schadlos und verteidigen HP.
- Sie werden die Software nicht verändern,
zurückentwickeln, disassemblieren, entschlüsseln,
dekompilieren oder daraus Produkte ableiten. Wo Sie andere Rechte
haben, die gesetzlich zwingend vorgegeben sind, werden Sie HP
angemessen detaillierte Informationen über die geplanten
Veränderungen, die Rückentwicklung, Disassemblierung,
Entschlüsselung oder Dekompilierung und deren Zweck bereitstellen.
- Die Ausweitung der Benutzung der Software auf von Ihnen
abweichende Personen oder Organisationen im Rahmen von Dienstleistungen
(z. B. das Bereitstellen der Software über kommerzielle
Timesharing-Dienste oder in einem Gemeinschaftsbüro) müssen
vorher von HP schriftlich genehmigt werden und erfordern ggf.
zusätzliche Lizenzen und Gebühren. Sie dürfen die
Software nicht vertreiben, weiter verkaufen oder in Unterlizenz
vergeben.
- Ungeachtet ggf. gegenteiliger Bestimmungen in diesem Vertrag
unterliegt die Lizenzierung von Bestandteilen der Software, die
ergänzende Software darstellen, an Sie den Bestimmungen der
für die jeweilige ergänzende Software geltenden
Lizenzvereinbarung, unabhängig von deren Form als
eigenständiger Vertrag, Lizenzvereinbarung, die beim Öffnen
der Verpackung in Kraft tritt, oder elektronischen Lizenzbestimmungen,
zu denen der Lizenznehmer beim Herunterladen sein Einverständnis
erklärt. Die Benutzung der Zusatzsoftware durch Sie unterliegt
ausschließlich den Bestimmungen der betreffenden Lizenz und, was
HP angeht, den Beschränkungen und Ausschlüssen in Abschnitt 3
und 5 des vorliegenden Vertrags. HP hat ergänzende Software
entweder durch Kennzeichnung des Eigentums des Lieferanten der
ergänzenden Software innerhalb der jeweiligen Programmdatei der
ergänzenden Software und/oder durch die Angabe von
Lizenzinformationen in Textdateien wie "ancillary.txt" oder "readme"
gekennzeichnet, die als Teil der Installation der Software
bereitgestellt wird. Die Lizenzen zur ergänzenden Software sind
ebenfalls in den genannten Textdateien dargelegt. Durch Akzeptieren der
Bestimmungen dieses Vertrages akzeptieren Sie auch die Bestimmungen
jeder einzelnen Lizenz zur ergänzenden Software in den genannten
Dateien. Wenn die Software ergänzende Software enthält, die
unter der GNU General Public License und/oder unter der GNU Lesser
General Public License ("GPL Software") lizenziert ist, können Sie
ein vollständiges, maschinenlesbares Exemplar des Source-Codes der
GPL Software ("GPL Source Code") auf folgenden Wegen erhalten: (i) er
ist Bestandteil der Ihnen ausgelieferten Software oder (ii) HP stellt
Ihnen auf schriftliche Anfrage gegen Erstattung der Versandkosten ein
vollständiges, maschinenlesbares Exemplar des GPL Source Code per
E-Mail zur Verfügung oder (iii) wenn Sie die Software durch
Herunterladen von einer HP Website erhalten haben und keine der
vorgenannten Optionen verfügbar sind, können Sie den GPL
Source Code von derselben Website herunterladen. Informationen zur Form
der schriftlichen Anfrage nach dem GPL Source Code finden Sie in der
Datei ancillary.txt oder, wenn sich dort keine Adresse findet, auf der
folgenden Website: www.hp.com.
- GARANTIE
- WENN DIE SOFTWARE OHNE ZAHLUNG EINER LIZENZGEBÜHR
BEREITGESTELLT WIRD, GILT DIE FOLGENDE ZUSTANDSGARANTIE FÜR DIE
SOFTWARE:
GARANTIEAUSSCHLUSS
IM GRÖSSTMÖGLICHEN DURCH DAS ANWENDBARE RECHT ZULÄSSIGEN
UMFANG STELLEN HP UND DESSEN LIEFERANTEN DIE SOFTWARE WIE BESEHEN UND
OHNE GARANTIE AUF FEHLERFREIHEIT BEREIT UND SCHLIESSEN HIERMIT ALLE
GARANTIEN, GEWÄHRLEISTUNGEN UND ENTSCHÄDIGUNGEN AUS, GLEICH
OB AUSDRÜCKLICH ODER IMPLIZIT, GLEICH OB GESETZLICH,
GEWOHNHEITSRECHTLICH ODER ANDERWEITIG, INSBESONDERE GARANTIE ODER
GEWÄHRLEISTUNG VON EIGENTUMSRECHT, NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN
DRITTER, IMPLIZITE GARANTIEN, VERPFLICHTUNGEN ODER BEDINGUNGEN DER
HANDELSÜBLICHEN NUTZBARKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN
ZWECK UND DER VIRENFREIHEIT. HP garantiert nicht, dass der Betrieb der
Software ununterbrochen oder fehlerfrei läuft oder dass die
Software Ihren Anforderungen entspricht. In einigen
Ländern/Gerichtsbarkeiten sind der Ausschluss von impliziten
Garantien oder Beschränkungen hinsichtlich der Dauer von
impliziten Garantien unzulässig. In diesem Fall gilt der oben
genannte Ausschluss möglicherweise nicht als Ganzes für Sie.
- WENN DIE SOFTWARE GEGEN ZAHLUNG EINER LIZENZGEBÜHR
BEREITGESTELLT WIRD, GILT DIE FOLGENDE BESCHRÄNKTE GARANTIE
FÜR DIE SOFTWARE:
- Die Software der Marke HP entspricht in ihrer Ausführung
den Spezifikationen. Wenn für die Software der Marke HP kein
Garantiezeitraum angegeben ist, beträgt der Garantiezeitraum
neunzig (90) Tage ab Lieferdatum oder, wenn die Software von HP
installiert wird, ab dem Datum der Installation. Wenn auf Ihre
Veranlassung die Installation durch HP über dreißig (30)
Tage nach der Auslieferung stattfindet, beginnt der Garantiezeitraum am
31. Tag nach der Lieferung. Diese beschränkte Garantie unterliegt
den Bestimmungen und Ausschlüssen der Garantieerklärung, die
für die Software in demjenigen Land gilt, in dem sich die Software
bei Erheben des Garantieanspruchs befindet.
- HP garantiert, dass etwaige physische Medien, auf denen die
Software der Marke HP gespeichert ist, virenfrei ausgeliefert werden.
- HP garantiert nicht, dass der Betrieb der Software ohne
Unterbrechungen und fehlerfrei ist oder dass die Software zusammen mit
Hardware- und Softwarekombinationen funktioniert, die nicht
ausdrücklich von HP in den Spezifikationen festgelegt wurden, oder
dass die Software den von Ihnen angegebenen Anforderungen entspricht.
- HP ist nicht verpflichtet, Garantiedienste oder Support
für Ansprüche zu leisten, die eine der folgenden Urdachen
haben:
- Ungenügende Vorbereitung des Standorts oder
Umgebungsbedingungen am Standort, die den Standortspezifikationen von
HP nicht entsprechen;
- Nichteinhaltung der Spezifikationen durch Sie;
- Unsachgemäße oder ungenügende Wartung oder
Kalibrierung;
- Medien, Software, Schnittstellen, Verbrauchsmaterial oder
andere Produkte von Ihnen oder Drittherstellern;
- Veränderungen, die nicht von HP durchgeführt oder
genehmigt wurden;
- Vireninfektionen, Würmer oder ähnliche
bösartige Softwarecodes, die nicht von HP eingeschleppt wurden;
oder
- Unsachgemäße Verwendung, Vernachlässigung,
Unfall, Verlust oder Transportschäden, Brand oder Wasserschaden,
elektrische Störungen oder andere Ursachen, die von HP nicht
beeinflussbar sind.
- HP stellt Produkte, Software und Dienstleistungen Dritter,
die nicht die Marke HP tragen, wie besehen und ohne jegliche Garantie
zur Verfügung, wohingegen die Hersteller oder Drittlieferanten
dieser Produkte, Software oder Dienstleistungen möglicherweise
ihre eigenen Garantien geben.
- Wenn HP während des Garantiezeitraums von einem
Garantieanspruch in Kenntnis gesetzt wird, wird HP nach eigenem
Ermessen entweder den Garantiedefekt in der Software der Marke HP
beheben oder diese Software ersetzen. Wenn HP nicht in der Lage ist, in
angemessener Zeit die Fehlerbehebung abzuschließen oder die
Software zu ersetzen, haben Sie das Recht auf eine Rückerstattung
des Kaufpreises bei sofortiger Rücksendung der Software an HP. Die
Versandkosten bei der Rücksendung solcher Software an HP gehen zu
Ihren Lasten. HP bezahlt die Versandkosten der reparierten oder
ersetzten Software an Sie. Über die Bestimmungen des vorliegenden
Abschnitts 3.(ii) hinaus haftet HP nicht bei Garantieansprüchen.
GARANTIEAUSSCHLUSS
IM GRÖSSTMÖGLICHEN DURCH DAS ANWENDBARE RECHT ZULÄSSIGEN
UMFANG UND MIT AUSNAHME DER IN ABSCHNITT 3.(II) A UND B FESTGELEGTEN
PUNKTE STELLEN HP UND DESSEN LIEFERANTEN DIE SOFTWARE WIE BESEHEN UND
OHNE GARANTIE AUF FEHLERFREIHEIT BEREIT UND SCHLIESSEN HIERMIT ALLE
ANDEREN GARANTIEN, GEWÄHRLEISTUNGEN UND ENTSCHÄDIGUNGEN AUS,
GLEICH OB AUSDRÜCKLICH, IMPLIZIT ODER GESETZLICH, INSBESONDERE
GARANTIE ODER GEWÄHRLEISTUNG VON EIGENTUMSRECHT, NICHTVERLETZUNG
VON RECHTEN DRITTER, IMPLIZITE GARANTIEN, VERPFLICHTUNGEN ODER
BEDINGUNGEN DER HANDELSÜBLICHEN NUTZBARKEIT, DER EIGNUNG FÜR
EINEN BESTIMMTEN ZWECK UND DER VIRENFREIHEIT. In einigen
Ländern/Gerichtsbarkeiten sind der Ausschluss von impliziten
Garantien oder Beschränkungen hinsichtlich der Dauer von
impliziten Garantien unzulässig. In diesem Fall gilt der oben
genannte Ausschluss möglicherweise nicht als Ganzes für Sie.
- VERLETZUNG DER RECHTE AN GEISTIGEM EIGENTUM DURCH DIE SOFTWARE
BEI GEZAHLTER LIZENZGEBÜHR:
- Wenn die Software Ihnen gegen eine Lizenzgebühr
bereitgestellt wurde, wird HP alle etwa gegen Sie gerichteten
Ansprüche wegen Verletzung der Rechte an geistigem Eigentum durch
die im Rahmen dieses Vertrags bereitgestellten Softwareprodukte der
Marke HP in dem Land, in dem diese verkauft wurden, abwehren oder
befriedigen, wenn Sie:
- HP sofort schriftlich von einem solchen Anspruch
benachrichtigen;
- mit HP bei der Abwehr des Anspruchs zusammenarbeiten; und
- HP die alleinige Handhabe in der Abwehr oder Befriedigung des
Anspruchs einräumen.
HP trägt die Kosten des Verfahrens zur Abwehr des
Anspruchs, von HP verhandelte Vergleichskosten und vom Gericht
auferlegte Schadensersatzkosten.
- Für den Fall, dass ein solcher Anspruch wahrscheinlich
wird, kann HP die Softwareprodukte der Marke HP abändern, die
notwendigen Lizenzen beschaffen oder das betroffene Element gegen eines
austauschen, das zumindest funktional gleichwertig ist. Sollte HP
feststellen, dass keine dieser Alternativen mit angemessenem Aufwand
erreichbar ist, erstattet Ihnen HP innerhalb eines Jahres nach
Auslieferung den Kaufpreis für das betroffene Element oder
später Ihren Nettobuchwert.
- HP hat keine Verpflichtungen bei Ansprüchen wegen
Rechtsverletzung, die entstehen durch:
- Befolgung Ihrer oder Dritter Entwürfe, Spezifikationen,
Instruktionen oder technischen Informationen;
- von Ihnen oder Dritten vorgenommene Veränderungen;
- Ihre Nichteinhaltung der in Abschnitt 2 beschriebenen
Spezifikationen oder Dokumentationen; oder
- Ihre Verwendung der Software zusammen mit Produkten, Software
oder Dienstleistungen, die nicht die Marke HP tragen.
- Über die Bestimmungen im vorliegenden Abschnitt 4 hinaus
haftet HP nicht bei Ansprüchen wegen Verletzung der Rechte an
geistigem Eigentum durch die gegen Lizenzgebühr bereitgestellte
Software.
- HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
Ungeachtet von Schäden, die Ihnen entstehen, und mit Ausnahme von
Schäden durch Körperverletzung (einschließlich Tod) und
der in Abschnitt 4.a genannten Beträge ist die gesamte Haftung von
HP und dessen Lieferanten aus Schäden bezüglich dieser
Software oder des vorliegenden Lizenzvertrags und Ihr
ausschließlicher Anspruch für alle genannten Schäden
auf den höchsten der folgenden Beträge beschränkt: den
tatsächlich von Ihnen separat für die Software entrichteten
Preis oder 5,00 USD. DIE HAFTUNG VON HP ODER DESSEN LIEFERANTEN
FÜR SPEZIELLE, ZUFÄLLIGE, INDIREKTE ODER FOLGESCHÄDEN
JEDER ART (INSBESONDERE SCHÄDEN DURCH ENTGANGENEN GEWINN ODER
UMSATZ, DURCH GESCHÄFTSUNTERBRECHUNG, GERÄTEAUSFALL, NICHT
ERZIELBARE EINSPARUNGEN, DURCH VERLUST, ÖFFENTLICHWERDUNG,
NICHTVERFÜGBARKEIT ODER BESCHÄDIGUNG VON DATEN, DURCH
SOFTWAREWIEDERHERSTELLUNG, DURCH VERLUST DES SCHUTZES PERSONENBEZOGENER
DATEN) AUS ODER IM ZUSAMMENHANG MIT DER NUTZUNG ODER UNMÖGLICHKEIT
DER NUTZUNG DER SOFTWARE ODER ANDERWEITIG IN ZUSAMMENHANG MIT
BESTIMMUNGEN DIESES LIZENZVERTRAGS WIRD IM GRÖSSTMÖGLICHEN
DURCH DAS ANWENDBARE RECHT ZULÄSSIGEN UMFANG AUSGESCHLOSSEN. DIES
GILT AUCH DANN, WENN HP ODER DESSEN LIEFERANTEN ÜBER DIE
MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN INFORMIERT WAREN, UND SELBST WENN
DIE ERSTATTUNG IHREN WESENTLICHEN ZWECK VERFEHLT. Einige
Länder/Rechtsordnungen lassen den Ausschluss oder die
Beschränkung von zufälligen oder Folgeschäden nicht zu.
In diesem Fall gelten die oben genannten Beschränkungen oder
Ausschlüsse für Sie möglicherweise insoweit nicht.
- ERLÖSCHEN DER VEREINBARUNG
Dieser Vertrag behält so lange seine Gültigkeit, bis er
gekündigt oder abgelehnt wird. Ungeachtet des zuvor Gesagten kommt
es außerdem auch dann zu einer Beendigung des vorliegenden
Lizenzvertrags, wenn an anderer Stelle dieses Lizenzvertrags genannte
Bedingungen hierfür vorliegen oder wenn Sie gegen Bestimmungen
dieses Lizenzvertrags verstoßen. Bei einer Beendigung müssen
Sie sofort die Software und alle Kopien der Software zerstören
oder an HP zurücksenden. Sie dürfen bei Vertragsbeendigung
eine Kopie der Software behalten, jedoch nur zu Archivierungszwecken.
HP ist berechtigt zu verlangen, dass Sie HP gegenüber die
Einhaltung dieser Bestimmungen schriftlich bestätigen. Abschnitte
3.(i), 3.(ii) g, 5, 6 und 7 dieses Vertrags bleiben auch nach seiner
Beendigung in Kraft.
- ALLGEMEINES
- Sie dürfen diesen Vertrag ohne vorherige schriftliche
Zustimmung von HP, Zahlung entsprechender Gebühren an HP und
Einhaltung der Lizenzübertragungsrichtlinien von HP und geltender
Lizenzbestimmungen Dritter weder ganz noch teilweise übertragen,
unterlizenzieren, delegieren oder anderweitig transferieren
("übertragen"). Jeglicher Versuch einer solchen Übertragung
ist null und nichtig. Bei einer genehmigten Übertragung in
Übereinstimmung mit diesem Abschnitt enden Ihre Rechte aus diesem
Vertrag, und Sie übergeben die Software und alle Kopien sofort dem
Empfänger der Übertragung. Der Empfänger der
Übertragung muss den Bestimmungen dieses Vertrages schriftlich
zustimmen und tritt danach an die Stelle der mit "Sie" angeredeten
Person dieses Vertrags. Firmware dürfen Sie nur bei
Übertragung der dazugehörigen Hardware übertragen.
- Wenn die Software für die Verwendung bei der
Erfüllung eines "Prime Contract" oder Unterkontrakts mit
Behörden der USA lizenziert ist, stimmen Sie zu, dass in
Übereinstimmung mit FAR 12.211 und 12.212 kommerzielle
Computersoftware, Computersoftware-Dokumentation und technische Daten
für kommerzielle Artikel unter der kommerziellen Standardlizenz
von HP lizenziert werden.
- Falls und insofern Sie die unter diesem Vertrag lizenzierte
oder bereitgestellte Software, Technologie oder technischen Daten
exportieren, reexportieren oder importieren, übernehmen Sie die
alleinige Verantwortung dafür, dass dabei alle geltenden Gesetze
und Bestimmungen eingehalten und alle erforderlichen Export- und
Importgenehmigungen eingeholt werden. HP darf seine Leistungen
einstellen, wenn Sie gegen geltende Gesetze oder Bestimmungen
verstoßen.
- Sie stimmen zu, dass HP Ihre Einhaltung dieses Vertrags
überprüft. Solche Überprüfungen gehen auf Kosten
von HP, müssen mit angemessenem zeitlichem Vorlauf
angekündigt werden und finden während der normalen
Büroöffnungszeiten statt. Sollte eine Prüfung ergeben,
dass Sie zu wenig Gebühren bezahlen oder bezahlten, leisten Sie
die ausstehenden Zahlungen sofort an HP zusammen mit einer angemessenen
Erstattung der Kosten, die HP für die Prüfung und die
Durchsetzung der Einhaltung des vorliegenden Abschnitts verauslagt hat.
- Dieser Vertrag unterliegt den Gesetzen des US-Bundesstaates
Kalifornien, mit Ausnahme der Bestimmungen über geltende Gesetze
und des Vorrangs von Bestimmungen gegenüber dem Gesetz. Sie und HP
vereinbaren, dass das Übereinkommen der Vereinten Nationen
über Verträge für den internationalen Warenverkauf
für diesen Vertrag nicht gilt.
- Unter Anwendung der anderen Bestimmungen dieses Vertrages gilt,
dass dieser Vertrag der einzige Vertrag zwischen HP und Ihnen über
Ihre Benutzung der Software ist und sämtliche vorhergehenden
Verabredungen oder Verträge oder Ihre zusätzlichen oder damit
unvereinbaren Bestimmungen dadurch ersetzt werden, seien sie
mündlicher oder schriftlicher Form. Sollte eine Bestimmung des
vorliegenden Vertrags unwirksam oder undurchsetzbar sein, bleibt der
übrige Vertrag weiterhin rechtskräftig und davon nicht
betroffen.
- Sollte HP seine aus diesem Vertrag erwachsenden Rechte nicht
oder verspätet ausüben, so stellt dies keinen Rechtsverzicht
oder Rechtsverlust dar und darf auch nicht als solcher ausgelegt werden.